Sachsen hat vergangene Woche eine neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung verabschiedet (https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Saechsische-Corona-Schutz-Verordnung_2022-09-29_Lesefassung-ohne-Begruendung.pdf). 

Sie trat am 1. Oktober in Kraft und läuft nun bis einschließlich 07. April 2023.

Grundlage für die sächsischen Regelungen ist das geänderte Infektionsschutzgesetz (IfSG), welches der Bund Mitte September verabschiedet hat. Im § 28b sind die bundeseinheitlichen Regelungen nachlesbar, die nun vom 01.10.2022 bis 07.04.2023 für alle gelten:

https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__28b.html

Der Landkreis Leipzig hatte am 30.08.2022 eine neue Allgemeinverfügung erlassen. Sie trat am 05.09.2022 in Kraft und galt bis 02.10.2022. Eine neue Allgemeinverfügung hat der Landkreis bisher noch nicht veröffentlicht.

Bisher war es weiterhin so, dass sich nur noch die positiv getesteten Personen in Isolation begeben müssen. Für Kontaktpersonen (Hausstandsangehörige) gibt es keine Quarantäne mehr. Auch bleibt es bei der verkürzten Isolationszeit. Auch wenn noch keine neue Allgemeinverfügung abrufbar ist, ist die bisherige für uns ausreichend Orientierung.

Neu war in der bisherigen Allgemeinverfügung: Sachsen hat den Infektionsnachweis seit 05.09.2022 erleichtert. Seitdem ist auch ein professionell durchgeführter Antigentest in einem Testzentrum oder beim Arzt ausreichend, um eine Corona-Infektion offiziell nachzuweisen. Ein PCR-Test ist nun keine Pflicht mehr. Es bleibt aber dabei, dass der Genesenennachweis gemäß § 22a des Infektionsschutzgesetzes weiterhin nur mit PCR-Test gültig ist.

Weitere Infos dazu finden Sie hier: https://www.landkreisleipzig.de/corona_virus.html

Gemäß § 1 Abs. 2 der neuen SächsCoronaSchVO gilt diese seit 01.10.2022 nicht mehr für Schulen und Einrichtungen der Kinderbetreuung, denn § 28b des geänderten Infektionsschutzgesetzes enthält nun konkrete aktivierbare Schutzmaßnahmen in Schulen und Kitas, wenn eine konkrete Gefahr für die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen Kritischen Infrastrukturen besteht.Die Kitas sowie unsere Schulen arbeiten weiter im Regelbetrieb. Es gibt aktuell keine speziellen Corona-Regeln oder Einschränkungen mehr. Für die heilpädagogischen Einrichtungen ist zum 01.10.2022 nun auch das Zutrittsverbot mit Testpflicht entfallen. Die bisherigen diesbezüglichen Aushänge an den betroffenen Kitas können abgenommen werden.

Das SMK hatte im April 2022 seinen „Leitfaden zur Kontaktpersonennachverfolgung und Absonderung in sächsischen Schulen und Kitas ab Schuljahr 2021/22“ aktualisiert und auf dem Sächsischen Kita-Bildungsserver veröffentlicht.

Unbenommen der veränderten Rechtssituation führen die Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und Schulen ihre eigenen Hygienepläne bzw. ein Hygienekonzepte weiterhin fort.

Über diese können die kommunalen Kitas auch weiterhin zum Schutz vor dem Eintragen von Infektionen eine individuelle Schleusenlösung beim Bringen/ Abholen der Kinder vorsehen. Jede Kita ist räumlich und personell anders aufgestellt, daher sieht auch jede genutzte Schleusenlösung vor Ort anders und individuell aus. Die Kitas informieren bei ev. Nutzung einer Schleusenlösung ihre Elternschaft über die in der Kita geltenden individuellen Regeln.

Der Regelbetrieb ermöglicht es weiter, die regulären Öffnungszeiten anzubieten und Unterricht an den Schulen kann nach Plan stattfinden.

Dennoch ist die Pandemie nicht vorüber und es gibt immer noch zahlreiche Neuinfektionen, jetzt leider auch wieder verstärkt. Es wird also auch weiterhin zu Personalausfällen durch Corona – neben den sonstigen üblichen Krankheiten wie Erkältungen, Grippe etc. – kommen. Personalmangel kann demnach auch im Regelbetrieb dazu führen, dass vereinzelt Öffnungs-/ Unterrichtszeiten an Kitas/ Schulen eingeschränkt oder trägerseitig im schlimmsten Fall ganze Gruppen einer Kita geschlossen werden müssen. In solchen Fällen erhalten die betreffenden Eltern natürlich Nachricht von der Schule bzw. Kita.

- Rathaus und Archiv
- Sportstätten und Lehrschwimmbecken
 - Freibad
- Veranstaltungsbereiche und Sitzungsräume
- Bibliothek und Museen
- Trauerhallen und Eheschließungsstandorte
- Angebote von Kunst-, Musik-, Tanz- und Volkshochschulen
- Kultur-, Freizeit- und Sportveranstaltungen
- kommunale Jugendclubs
- Wochenmärkte

gibt es nach der verlängerten SächsCoronaSchVO weiterhin keinerlei gesetzliche Einschränkungen. Empfohlen wird nur: Mund-Nasen-Bedeckung, Mindestabstand, persönliche Kontakte reduzieren, die Corona-Warn-App zu nutzen und die allgemeinen Hygieneregeln beachten.