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Alte Dorfschulgebäude in vielen Ortsteilen sind seit langem eine Last für die Stadt

Bereits seit Jahren habe ich mehrfach und nicht nur an dieser Stelle auf die Problematik mit dem Eigentum und dem Verfall der ehemaligen Dorfschulgebäude in vielen Ortsteilen hinge­wie­sen. Ich versuche nun erneut, Bewegung in diese Angelegenheit zu bringen. Hintergrund hierfür ist, dass es aktuell durchaus Interessenten für den Erwerb einiger dieser Grundstücke gibt. Der Verkauf wird aber teilweise seit Jahren unmöglich gemacht, da die evang.-luthe­ri­sche Kirche als Eigentümer des Grund und Bodens dafür kein Einverständnis gibt bzw. keine klare Stellung bezieht. Nach allgemeiner Rechtsauffassung ist davon auszugehen ist, dass bei derartigen Eigentumsverhältnissen die Kirche Eigentümer des Grund und Bodens, die Stadt aber Eigentümer der darauf stehenden Gebäude ist. Demzufolge ist ein Verkauf derzeit nur im beiderseitigen Einvernehmen möglich.

 

Ohne Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben, betrifft dies gegenwärtig folgende Grundstücke der ehemaligen Schulgebäude, die im Grundstückseigentum „Kirchschullehn“ oder ähnlich stehen:

 

-       Schule Greifenhain (Denkmalschutz)

-       Schule Prießnitz (Denkmalschutz)

-       Schule/Kindergarten Tautenhain

-       Schule/Kindergarten Elbisbach (Denkmalschutz)

-       Schule/Kindergarten Hopfgarten

-       Schule/Gemeindeamt Nenkersdorf

-       Schule Kohren-Sahlis (Denkmalschutz)

 

Fast alle diese Gebäude stehen entweder ganz leer, überwiegend leer oder sind in einem sehr schlechten  Bauzustand. Sie prägen die Ortsbilder meist negativ. Die Stadt benötigt keines die­ser Grundstücke zur Erfüllung ihrer Pflicht- oder ausreichend begründbaren Freiwilligkeits­auf­ga­ben. Es wäre auch kaum zu verantworten, wenn die Stadt für die Erhaltung dieser Gebäude kommunale Mittel für Sanierung oder Umnutzung einplant.

Der Stadtrat hatte bereits im November 2011 beschlossen, dass die Stadt Frohburg für die meis­ten der genannten Gebäude keinen Eigentums- oder Kaufpreisanspruch erhebt. Dem­ge­mäß könnten die Gebäude unentgeltlich an die Kirche übertragen werden oder bei Verkauf eines derartigen Grundstückes würde der Kauferlös allein der Kirche zukommen. Realis­tischerweise muss wohl aber davon ausgegangen werden, dass aufgrund der Bauzu­stände der Gebäude- und Grundstückswert meist gegen 0 € geht. Verkehrswertgutachten konn­ten bisher nicht in Auftrag gegeben werden, da diese überflüssig sind, wenn die Vorstel­lungen der Kirche zum auszukehrenden Wert des Grundstückes mit Gebäude wider jedem Rea­li­tätssinn liegen.

 

Alle Initiativen der Stadt, wie Ausschreibung zum Verkauf der Grundstücke oder sämtliche Ver­kaufs­bemühungen, scheitern nun seit Jahren an mangelnder Mitwirkung der Kirche. Auch wenn sich die Kirche immer wieder auf Vereinbarungen mit dem Sächsischen Städte- und Ge­mein­de­tag aus 1996 beruft, so ist die Stadt nicht an diese Vereinbarung gebunden. Insbesondere dann nicht, wenn sie die Grundstücke und Gebäude gar nicht für kommunale Zwecke benötigt und finanziell gar nicht in der Lage ist, den Vorstellungen der Kirche für eine Auseinander­set­zung zum Eigentum zu entsprechen.

Fast alle ehemaligen Schulgebäude stehen zusätzlich noch unter Denkmalschutz. Es ist ferner ein Irrglaube, dass die zuständigen Denkmalbehörden trotz zunehmenden Verfalls der Ge­bäude dem Abbruch eines Tages zustimmen werden. Man kann deshalb nur froh sein, wenn es überhaupt Kaufinteressenten gibt, die diese Gebäude erhalten und denkmalgerecht sanieren wollen. Ernsthafte Kaufinteressenten und Investoren sind hierfür rar, fordern in der Regel aber von der Stadt, dass diese vor der Unterzeichnung eines Kaufvertrages die Auseinandersetzung zum Grundstückseigentum „Kirchschullehn“ abschließend regelt. Dies scheitert bei den meisten o. g. Grundstücken nun seit Jahren. 

Ich weise aber auch jede Schuld der Stadt und der Stadtverwaltung Frohburg am weiteren Verfall der Gebäude oder mangelnde Initiativen zur Lösungsfindung zurück. Nach meiner Über­zeugung können Lösungen nur gefunden werden, wenn private Investoren oder andere Ini­tia­tiven (z. B.  Kirche, Vereine) gefunden werden, die sich der Erhaltung und Sanierung dieser Gebäude und Grundstücke widmen.

 

 

Wolfgang Hiensch, Bürgermeister

 

Bekanntmachungstafeln zu vergeben

Mit Inkrafttreten der neuen Bekanntmachungssatzung der Stadt Frohburg, werden nur noch die Bekanntmachungstafeln in Frohburg Marktplatz und in Kohren-Sahlis Kaufhalle, mit amtlichen Bekanntmachungen bestückt.
Für die übrigen Bekanntmachungstafeln in den Ortsteilen besteht die Möglichkeit für aktive Vereine und Organisationen die noch nutzbaren zu übernehmen, zu gestalten und zu unterhalten.


Da in vielen Ortsteilen noch augenscheinlich kaum genutzte teilweise sehr marode Holztafeln und Kästen zu finden sind, die nicht im Eigentum der Stadt Frohburg stehen, bitten wir alle Betreiber solcher Tafeln sich bei der Stadtverwaltung Frohburg zu melden um diese Tafeln bei begründetem Bedarf zu listen und zuordnen zu können. Offensichtlich nicht genutzte oder völlig verschlissene Tafeln sollten vom Eigentümer instandgesetzt oder zurückgebaut werden.

Interessierte, die eine dauerhafte Nutzung der Bekanntmachungstafeln anstreben, melden sich bitte schriftlich bis zum 20.04.2018 mit einer Begründung zur Tafelnutzung bei Herrn Jungnitz Tel. 034348 805 35 oder E-Mail: S.Jungnitz@frohburg.de


Neue Kassenöffnungszeiten

Die Barkasse der Stadtverwaltung Frohburg ist ab sofort wieder zu den regulären Sprechzeiten geöffnet.

Mo         geschlossen                                              

Di            09:00 - 12:00/13:00 - 18:00 Uhr         

Mi          geschlossen                                             

Do          09:00 - 12:00/13:00 - 16:00 Uhr         

Fr            08:00 - 11:00 Uhr


Einwohnerzahlen zum 04.01.2018

Nach Eingliederung Kohren-Sahlis ist das Gebiet der Stadt Frohburg ab 01.01.2018 nun auf eine Fläche von 144,78 km² (108,06 km² + 36,72 km²) angewachsen. Damit gehört Frohburg mit zu den größten Flächengemeinden in ganz Sachsen und vor allem auch im Landesdirektionsbezirk Leipzig. Gleichzeitig wachsen damit aber auch die Aufgaben der Stadt und vor allem die der Stadtverwaltung. Viele dieser Aufgaben sind dabei nicht von der Einwohnerzahl abhängig. Vor allem im Bereich Liegenschaften sowie bei der Unterhaltung von Straßen, Wegen und Gewässern ergibt sich flächenbezogen ein deutlicher Mehraufwand. Dieser ist weitgehend unabhängig von der Einwohnerzahl der jeweiligen Städte. Bei der Bemessung des erforderlichen Verwaltungspersonals und der Finanzausstattung sehen dies Verantwortliche in der Landespolitik und den Rechnungshöfen derzeit aber vielfach immer noch anders. Hinzu kommt, dass ein Großteil der Verwaltungen in den nächsten Jahren (!!!) mit der Aufarbeitung der Jahresabschlüsse seit Einführung der doppischen Haushaltführung 2012 per Gesetz gebunden sein wird.

Deshalb muss ich schon heute manche Erwartungshaltung in Frohburg mit der Bemerkung dämpfen, dass dazu die Stadtverwaltung Frohburg derzeit personell nicht in der Lage ist.    

Städte wie Plauen (ca. 65.000 Einwohner/102,12 km²), Zwickau (ca. 91.000 Einwohner/ 102,58 km²) oder auch Borna (ca. 20.000 Einwohner/62,44 km²) dürften trotz deutlich geringerer Fläche auch für deren flächenbezogene Aufgabengebiete deutlich mehr Personal in ihren Stadtverwaltungen beschäftigen. 

Trotzdem werden Stadtrat, Bürgermeister und Stadtverwaltung sich weiter bemühen, dass Frohburg und auch alle Ortsteile eine positive Entwicklung nehmen. Auch wir möchten in Zukunft keinen Vergleich mit anderen Kommunen in ländlichen Regionen scheuen müssen.    

Dafür gilt es aber vor allem auch, Prioritäten für die nächsten 5 Jahre festzulegen. Nicht alles kann dabei sofort erledigt, begonnen, besser oder zur Zufriedenheit aller anders gemacht werden.  

An erster Stelle sind wohl ein großes Maß Realitätssinn, Zusammengehörigkeitsgefühl, Zusammenarbeit und eine breite Unterstützung gefragt.

Frohburg hat nun einschließlich des Stadtgebietes 33 Ortsteile. Nicht in jedem dieser Ortsteile kann in Kürze oder gleichzeitig jedes Problem gelöst oder jeder Wunsch erfüll werden. Mehr Realitätssinn ist vor allem gefragt, wenn man weiterhin Fördermittel für Investitionen nutzen, finanziell leistungsfähig und nicht fremdbestimmt bleiben will. Hierfür braucht man aber vor allem Konzepte und das Hinzuziehen von ausreichenden fachlichen Sachverstand.

Im Bereich der kommunalen Pflichtaufgaben der Bildungsinfrastruktur mit Schulen und Kindertagesstätten ist Frohburg sehr gut für die Zukunft aufgestellt. Der beschlossene Brandschutzbedarfsplan ist mit seinen Prioritäten ebenfalls eine gute Grundlage für die Arbeit der Stadtverwaltung und die nähere Zukunft.

Im kommunalen Straßen-, Wege- und Gewässerbau, Hochwasserschutz und deren Unterhaltung sieht es nicht nur in den ehemaligen Ortsteilen von Kohren-Sahlis schon deutlich anders aus. Aber auch hier müssen schnellstens Prioritäten gesetzt werden, um überhaupt Fördermittel beantragen zu können bzw. die zur Verfügung stehenden Unterhaltungsmittel nachhaltig einsetzen zu können.  Dafür werden aber in jedem Falle auch kommunale Eigenmittel benötigt, die von der Stadt zuerst einmal selbst erwirtschaftet werden müssen.

Deshalb wird kein Weg daran vorbeiführen, dass sich die Stadt weiter von finanziell belastenden Grundstücken trennen muss. Insbesondere muss auch bald einmal für Jedermann klargestellt werden, dass die Stadt nicht in jedem Ortsteil kommunale Gemeinschafts- oder Vereinshäuser, Sportstätten, Spielplätze, Jugend-, Senioren- oder Vereinstreffs unterhalten oder neu schaffen kann.

Bei weiterhin anhaltendem Bevölkerungsrückgang müssen die Einwohner mehrerer Ortsteile kommunale Einrichtungen auch in Zukunft gemeinsam nutzen. Frohburg ist dabei der zentrale Ort als Grundzentrum im ländlichen Raum für alle Ortsteile. Genauso muss aber klargestellt bleiben, dass die Ortsteile Kohren-Sahlis und Prießnitz für umliegende Ortsteile eine zentrale Rolle spielen müssen. Andere kommunale Einrichtungen, genauso wie bereits Schulen, Kindertagestätten und Feuerwehren, können nur am überörtlichen Bedarf ausgerichtet werden. 

Damit sich Jeder einmal einen Überblick verschaffen kann, sind in dieser Tabelle die Einwohnerzahlen aller Ortsteile zum Stichtag 04.01.2018 durch das Einwohnermeldeamt zusammengestellt worden. Es handelt sich hierbei nicht um amtliche Zahlen des Statistischen Landeamtes. Diese können in der Gesamtheit zum Stichtag 31.12.2017 erheblich abweichen, dürften aber kaum vor Ende 2018 verfügbar sein.