Neuigkeiten

Prioritätenliste für den Brandschutzbedarfsplan Frohburg soll geändert werden

Auf Initiative und in Zusammenarbeit von Stadtwehrleitung und Stadtverwaltung wird dem Stadtrat in der nächsten Stadtratssitzung vorgeschlagen, die Prioritätenliste für Investitionen und Anschaffungen der Freiwilligen Feuerwehren in Frohburg zu ändern. Diese Änderungen sind nicht zum Nachteil der betroffenen Freiwilligen Feuerwehren in Frohburg, sondern das Ergebnis von Initiativen, Gesprächen und Vorschlägen im Zusammenhang mit sich durch die Landespolitik in Sachsen bietenden günstigen Fördermöglichkeiten für den Bedarf Freiwilliger Feuerwehren. Ich möchte an dieser Stelle nicht auf Einzelheiten der geplanten Änderung der Prioritätenliste für Frohburg eingehen. Die Freiwillige Feuerwehr Kohren-Sahlis wird jedoch nun nicht mehr allzu lange auf ein neues Einsatzfahrzeug warten müssen. Natürlich muss auch immer wieder darauf aufmerksam gemacht werden, dass die Investitionen auch Verpflichtung sind, die Einsatzbereitschaft und Einsatzstärke der jeweiligen Feuerwehren weiter zu gewährleisten. Ich möchte aber an dieser Stelle einmal darauf verweisen, dass in Frohburg seit Jahren beträchtlich in die Ausstattung und Ausrüstung der Freiwilligen Feuerwehren investiert wurde. Manchmal muss man aber den Eindruck haben, dass dies außerhalb der jeweiligen Ortsteile kaum Jemanden interessiert. Die Gelegenheiten sich einmal vor Ort zur Einweihung oder an „Tagen der offenen Tür“ selbst ein Bild zu machen, ob die finanziellen Mittel für die Feuerwehren sinnvoll eingesetzt wurden, lassen viele ungenutzt verstreichen.    Allein im 1. Halbjahr dieses Jahres wurden in den Feuerwehrgerätehäusern Frankenhain und Prießnitz Investitionen mit Kosten von insgesamt ca. 600.000 € abgeschlossen, in Flößberg und in Jahnshain soll die Instandsetzung der Gerätehäuser für insgesamt über 350.000 € in Kürze beginnen. Für die Neuanschaffung eines Einsatzfahrzeuges für die FF Frohburg ist der Auftrag schon seit längerer Zeit vergeben, die Ausschreibung für die Neuanschaffung eines Einsatzfahrzeuges für die FF Tautenhain läuft bereits. Auch in diesem Jahr werden wir für viele Feuerwehren weitere Wünsche zur Verbesserung sowie Erneuerung der Ausrüstung und Ausstattung erfüllen. Im Gerätehaus Kohren-Sahlis soll eine neue Absauganlage installiert und in verschiedenen Ortsteilen Sirenen erneuert oder umgesetzt werden. Für weitere geplante Maßnahmen der nächsten Jahre laufen schon wieder die Vorbereitungen.

Es muss aber auch unbedingt an anderen Punkten zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes gearbeitet werden. Ein großer Schwerpunkt müssen Verbesserungen zur Löschwasserversorgung in manchen Ortsteilen und Gebieten sein. Genauso müssen wir uns verstärkt mit Maßnahmen der Instandsetzung, Sanierung oder auch des Umbaus von manchem Gerätehaus befassen. Insbesondere muss nach fast 25 Jahren das Feuerwehrgerätehaus in Frohburg einmal auf den Prüfstand. Was damals schön war und gut aussah, entspricht heute nicht mehr annähernd den Erfordernissen der Energieeffizienz, der Wirtschaftlichkeit oder vielleicht auch den Erfordernissen für ein Gerätehaus. Auch in Eschefeld muss nach dem Scheitern der Bemühungen zur Umnutzung der alten Schule zum Feuerwehrgerätehaus nach baulichen Alternativen gesucht werden.

Ich möchte an dieser Stelle auch die Gelegenheit nutzen, um mich bei allen Kameraden und Kameradinnen, den Wehrleitungen, dem Stadtfeuerwehrausschuss und insbesondere der Stadtwehrleitung für die gute Zusammenarbeit zu bedanken. Vieles des oben genannten wäre ohne ein Vertrauen in eine gute Zusammenarbeit nicht möglich gewesen.

Wolfgang Hiensch, Bürgermeister


Zum Nachtragshaushaltsplan 2018

Nach der öffentlichen Auslegung soll dem Stadtrat im September der Nachtragshaushaltsplan 2018 zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Dies ist erforderlich, da sich durch die Ein­glie­derung von Kohren-Sahlis die Ansätze aus dem ursprünglich nur für Frohburg ge­neh­mig­ten Doppelhaushaltsplan 2017/2018 wesentlich geändert haben. Mit dem Nach­trags­haus­haltsplan sind dennoch für 2018 keine großen Neuigkeiten oder finanziellen Sprünge mehr zu erwarten. Im Gegenteil: Anders als bei einer gesetzeskonformen Haushalts­pla­nung weit vor Beginn eines Haushaltsjahres, spiegelt der Nachtragshaushaltsplan 2018 nun vor allem ein realistisches IST mit einer Prognose der Einnahmen, Ausgaben und zum Jahresergebnis per 31.12.2018 wieder. Das Jahresergebnis 2018 kann diesbezüglich nur noch durch bisher nicht Vorhersehbares im Positiven wie im Negativen beeinflusst wer­den.

Die wesentlichsten Einnahmen aus Bundes- und Landeszuweisungen sowie Investitions­zu­schüssen stehen für 2018 fest und sind überwiegend bereits durch Bescheide un­ter­legt. Die eigenen Einnahmen aus Steuern, Mieten und Pachten bewegen sich in dem er­war­teten Rahmen und geben kaum Anlass zu Jubelsprüngen. Nach wie vor zählt Froh­burg zu den steuerschwachen Städten im Landkreis. Trotzdem sind wir weit entfernt von einer angeordneten Haushaltskonsolidierung. Damit dies so bleibt, muss auch in Zukunft Sparen oberstes Gebot bleiben. Dabei muss die Geldbeschaffung weiter Vorrang vor der Geldausgabe haben. Obwohl das selbstverständlich sein müsste, scheint dies für man­chen keine Rolle zu spielen.     

Vor allem Investitionen und investive Maßnahmen müssen so vorbereitet und geplant werden, dass sich bietende Fördermöglichkeiten dafür weiter optimal genutzt werden kön­nen. Dies bedingt zwar in der Regel längere Vorbereitungs- und Planungsphasen so­wie viel bürokratische und formelle Hindernisse, jedoch lässt sich in Frohburg beweisen, dass diese Kommunalpolitik bisher nicht die schlechteste war. Diese Mühen ein­zu­sparen und die derzeit noch verfügbaren liquiden Mittel einfach unüberlegt auszugeben, kann keine Zukunftsperspektive sein. 

Genauso wie Einnahmen mussten im Nachtragshaushaltsplan 2018 auch erhebliche Mehr­­ausgaben eingestellt werden. Die Tariferhöhung im öffentlichen Dienst und stei­gen­de Betriebskosten für die Unterhaltung kommunaler Einrichtungen stehen hier an erster Stel­le. Hinzu kommen erhebliche Mehrausgaben für zusätzliche Investitionen und Maß­nah­men, für steigende Baupreise und die deutlich höhere Kreisumlage. Die Annahme, dass sich durch die Eingliederung von Kohren-Sahlis und die damit verbundene außeror­dent­li­che Bedarfszuweisung und höhere Landeszuweisungen die finanzielle Basis in Froh­burg, bezogen auf die bisherige Haushaltslage, deutlich verbessert hat, ist kaum zu­tref­fend. Nach Aufarbeitung bisher nur weniger Sachlagen aus Kohren-Sahlis sowie der da­mit verbundenen Ingangsetzung von Planungen und Lösungsansätzen ist zu erwarten, dass Mehreinnahmen durch die Eingliederung allein durch zusätzliche Ausgaben im Raum Kohren-Sahlis wieder aufgebraucht werden. Allerdings soll uns dies nicht abhalten, in den Ortsteilen von Kohren-Sahlis in den Folgejahren Zeichen zu setzen. Gerade deshalb ist der Nachtragshaushaltsplan 2018 für die Weiterarbeit so wichtig. Vorsorglich sind in der Finanzplanung für die Jahre ab 2019 für verschiedenste Investitionen und Maßnahmen die erforderlichen Eigenmittel eingeplant, obwohl noch gar nicht mit der Planung begon­nen wurde. Damit wäre aber die wichtigste Voraussetzung für künftige Fördermittelanträge geschaffen.

Insgesamt kann der Nachtragshaushaltsplan 2018, soweit er vom Stadtrat beschlossen wird, eine gute Basis für die weitere zielgerichtete Arbeit in Frohburg unter den neuen Ge­gebenheiten sein. An weiteren Verbesserungen könnte dann in der geplanten an­schlie­ßen­den Haushaltsplanung für 2019/2020 gearbeitet werden.

Wolfgang Hiensch, Bürgermeister


Bauerlaubnisse betroffener Grundstückseigentümer Voraussetzung für Straßenbau

Obwohl ich in den letzten Jahren bereits mehrfach auch an dieser Stelle darauf aufmerksam gemacht habe, scheitert schon die Beantragung von Fördermitteln für den Straßenbau weiterhin vielerorts an fehlenden Zustimmungen betroffener Grundstückseigentümer.

In Elbisbach gibt es nach Auskunft des Landratsamtes für den 2. Bauabschnitt der Kreisstraße aber nun „grünes Licht“ für die Fördermittelbeantragung. Da gerade im Raum Kohren-Sahlis nach dem Bekenntnis der Stadt Frohburg zu verschiedensten Straßenbaumaßnahmen schon nachgefragt wird, wann es denn los geht, muss ich die Hoffnung etwas dämpfen. Um überhaupt vorwärts zu kommen und feststellen zu können, welche Flächen für den Straßenbau benötigt werden, braucht man nach dem Stadtratsbeschluss erst einmal Zeit für Fachplanungen. Erst mit der Entwurfsplanung, kann bewertet werden, welche Flächen vom Straßenbau betroffen sind und von welchen Grundstückseigentümern Bauerlaubnisse und Zustimmungen benötigt werden. Obwohl der Stadtrat Frohburg sich vorerst bewusst auf den Straßenbau außerörtlicher Straßen und Wege im Raum Kohren-Sahlis festgelegt hatte, weil dabei die Hoffnung bestand, dass durch diesen Straßenbau keine zusätzlichen Grundstücke in Anspruch genommen werden müssen, stellte sich dies nun als Trugschluss dar. Die geplanten Straßenbaumaßnahmen sollen nach vorliegender Planung tatsächlich weitgehend nur auf den Flächen realisiert werden, die für Jeden ersichtlich seit Jahrzehnten schon als Straßen- oder Wegeflächen dienten. Es musste aber vielfach festgestellt werden, dass die Flurstückgrenzen der Straßen- und Wegegrundstücke nicht mit den tatsächlichen Verhältnissen vor Ort übereinstimmen. Die Abweichungen können dabei wenige  Zentimeter, aber auch einige Meter betreffen. Für viele Grundstückseigentümer, die nun von der Stadt Frohburg mit der Bitte um Bauerlaubnis zum Straßenbau konfrontiert wurden, ist dies auch überraschend und neu. Soweit es sich bei diesen Teilflächen schon immer um Bestandteile öffentlich gewidmeter Verkehrsflächen handelt, ist nach Sächsischem Straßengesetz der Gemeingebrauch dieser Flächen rechtlich abgesichert. Sobald aber Veränderungen durch den Straßenbau erforderlich sind, werden von betroffenen Grundstückseigentümern Zustimmungen zur dauerhaften oder zeitweisen Inanspruchnahme derartiger Flächen in Form von Bauerlaubnissen notwendig. Für die Förderanträge müssen diese Bauerlaubnisse vollständig vorliegen. Die Regulierung der Grundstücksgrenzen kann in jedem Falle erst nach dem Straßenbau erfolgen und wird geraume Zeit in Anspruch nehmen. Für den geplanten Straßenbau Jahnshain–Langleuba liegen nun alle Bauerlaubisse vor, so dass in Kürze der Fördermittelantrag gestellt werden kann. Für den Wegebau „Hohe Straße“ zwischen Terpitz und Gemarkungsgrenze in Richtung Wenigossa fehlen noch einige Bauerlaubnisse und ein naturschutzfachliches Gutachten. Es wird aber davon ausgegangen, dass dieses Gutachten den geplanten Wegebau nicht grundsätzlich in Frage stellen wird. Im Gegenteil. Die Stadtverwaltung hofft daraus auch ausreichend Rückschlüsse ziehen zu können, wie der Zustand weitere Wirtschaftswege im „Kohrener Land“ so verbessert werden kann, dass er auch nachhaltig Verbesserungen für den Radverkehr mit sich bringt.

Wolfgang Hiensch, Bürgermeister