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Bitte Wanderschuhe putzen!

Gemeinsam das Frohburger Umland entdecken: Die Stadt Frohburg, die LVZ, und der Tourismusverein Borna und Kohrener Land laden am 16. September zur großen Wandertour ein.

Diese führt vom Frohburger Stadtbad aus ein Stück durch das historische Frohburg hinüber nach Greifenhain. Über offene Feldflur geht es dann gestärkt hinüber nach Roda. Von dort aus ist es, den Streitwald und das Jägerhaus streifend, kaum mehr als ein Katzensprung zurück ins Naturfreibad. Hier schließt sich das traditionelle Fest für alle Wanderfreunde an und jene, die nur an dieser Geselligkeit teilhaben möchten. Anmeldungen zur Wandertour starten demnächst.

Nicole Kampf

SB Öffentlichkeitsarbeit/Kultur


Zum Sachstand der Haushaltsplanung 2017/2018 Stadt Frohburg

Die erste Jahreshälfte ist vorbei und es gibt immer noch keinen vom Stadtrat beschlossenen Haus­haltsplan für das laufende Haushaltsjahr. Obwohl intensiv daran gearbeitet wird, der Ent­wurf im Juli öffentlich ausgelegt und möglichst in der Stadtratssitzung im August in Endfassung be­schlossen werden soll, kann selbst ich nicht einschätzen, ob dies gelingen wird.    

Eines dürfte aber angesichts des aktuellen Sachstandes heute schon klar sein; die Stadt Froh­burg muss in den nächsten Jahren sparen, viele Wünsche und Vorstellungen werden nicht in Er­füllung gehen können bzw. könnten nur umgesetzt werden, wenn die Gegenfinanzierung durch Fördermittel und andere zusätzliche Einnahmen im Ergebnishaushalt gesichert werden kann.  

 

Das Hauptproblem für die Haushaltsplanung liegt im Ergebnishaushalt und dem Saldo aus der lau­fenden Verwaltungstätigkeit. Steigenden Ausgaben für Personal, Betrieb und Unterhaltung kom­munaler Einrichtungen und für kommunale Ausgaben im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben und Notwendigkeiten stehen im gleichen Maße keine steigenden kommunalen Einnahmen in Froh­burg gegenüber. Im Gegenteil, die durch Bundes- und Landespolitik sowie Presse immer wie­­der verbreiteten Meldungen, dass die Kommunen mit steigenden Steuereinnahmen, zu­sätz­li­chen finanziellen Unterstützungen oder einem Geldsegen rechnen können, treffen für Frohburg und eine Vielzahl anderer Kommunen im ländlichen Raum Sachsens kaum zu. Oder die Mehr­ein­nah­men werden durch deutliche Mehrausgaben für Kreisumlage, Tariferhöhungen sowie zusätz­li­che Ausgaben für zugewiesene Pflichtaufgaben aufgezehrt.

 

Dabei erscheint die Ausgangslage für die Haushaltsplanung mit einem Bestand liquider Mittel von über 3,4 Mio. € nach dem vorläufigen Jahresergebnis 2016 gar nicht so schlecht. Dieser Be­trag liegt immerhin über 2 Mio. € über dem Planansatz aus dem Haushaltsplan 2015/2016. Er täuscht jedoch darüber hinweg, dass der überwiegende Teil dieser Mittel bereits für laufende und mit Fördermitteln unterlegte Investitionen in den Jahren 2017/2018 gebunden ist und die li­quiden Mittel damit bereits Ende 2018 weitgehend aufgezehrt sein werden. Hinzu kommt, dass aufgrund des aktuellen Bestandes an liquiden Mitteln ein für 2017 geplanter Kredit in Höhe von 1Mio. € zur Eigenmitteldeckung für den Erweiterungsbau Oberschule Frohburg kaum genehmigt wer­den kann, da zuerst auf die noch ausreichend vorhandenen liquiden Mittel zurückgegriffen werden muss. Gewissermaßen sollten mit dieser Kreditaufnahme auch die finanziellen Spiel­räume für Zukunftsinvestitionen in Frohburg verbessert werden.

 

Bei allen aktuellen Problemen und der geplanten Eingliederung von Kohren-Sahlis zum 01.01.2018 schlägt die Verwaltung vor, an einem Doppelhaushalt für 2017/2018 für Frohburg fest­zuhalten. Dies obwohl feststeht, dass dieser dann nach der Eingliederung durch einen neuen Haus­haltsplan 2018 für das Gesamtgebiet der Stadt Frohburg zu ersetzen ist. Das Jahr 2017 und die Vorbereitung des Doppelhaushaltes sind jedoch bereits so weit fortgeschritten, dass einer­seits 2017 kaum Neues begonnen oder zur Diskussion gestellt werden kann, andererseits die Stadt Frohburg vor allem Planungssicherheit für eigene Zukunftsvorhaben ab 2018 benötigt, um auch 2018 ausreichend handlungsfähig zu bleiben. Es können von der Stadt Frohburg der­zeit keinerlei finanzielle Auswirkungen aus der Eingliederung Kohren-Sahlis, im positiven wie im negativen Sinne, in den Haushaltsplan mit eingearbeitet werden.

 

Obwohl es noch gar keinen genehmigten Haushaltsplan gibt, sind aber durch Stadtratsbe­schlüs­se sowie langfristige Planungen und Entscheidungen die finanziellen Spielräume für kommunale Investitionen für 2017/2018 in Frohburg bereits weitgehend abgesteckt. Zuerst müssen die be­reits begonnenen, mit bewilligten Fördermitteln unterlegten und vertraglich gebundenen Inves­ti­tio­nen fertiggestellt und die erforderlichen Mittel im Haushaltsplan eingeplant werden. Aus der nach­folgenden Aufstellung ist zu entnehmen, dass die Liste allein dieser Maßnahmen bereits sehr lang ist:

 

-       Fertigstellung Erweiterungsbau Oberschule Frohburg (Fertigstellung 10/2017)

-       Fertigstellung Straßenbau „Am Schloss“ OT Streitwald (abgeschlossen)

-       Fertigstellung Straßenbau „Wassergasse“ OT Flößberg (Gemeinschaftsbaumaßnahme im Bau)

-       Straßenbau „Badstraße/1. BA “ OT Prießnitz (Gemeinschaftsbaumaßnahme/Auftrag erteilt)

-       Schloss Prießnitz/1. TA - Umnutzung/Sanierung Dachgeschoss Schloss als Museumsdepot (im Bau)

-       Erschließung Baugebiet „Am Schützenhaus“ Frohburg (im Bau)

-       Sanierung Feuerwehrgerätehaus OT Prießnitz (im Bau)

-       Schloss Prießnitz/2. TA - Wiederherstellung Dach und Treppenhaus Nebengebäude (im Bau)

-       Finanzierungsbeteiligung Straßenbau und Straßenbeleuchtung Rosa-Luxemburg-Straße OT Tautenhain (Gemeinschaftsbaumaßnahme mit Landkreis im Bau)

-       Finanzierungsbeteiligung Straßenbau und Straßenbeleuchtung Dorfstraße OT Elbisbach/1. BA (Gemeinschaftsbaumaßnahme mit Landkreis, Auftrag erteilt)

-       Sanierung Dach Nebengebäude Grundschule Frankenhain (Schadensbeseitigung, abge­schlossen)

-       Erneuerung Wärmeversorgung Feuerwehrgerätehaus Frankenhain (Fördermittel bewilligt, Ausschreibung läuft)

-       Hochwasserschadensbeseitigung 2013 Feuerwehrgerätehaus Flößberg (Fördermittel be­willigt)

-       Hochwasserschadensbeseitigung 2013 Feuerwehrgerätehaus Tautenhain (Fördermittel be­willigt)

 

Des Weiteren haben Maßnahmen 2017/2018 Priorität, für die bereits Fördermittelanträge ge­stellt wurden oder aufgrund der fortgeschrittenen Planung noch 2017 gestellt werden können. Dies sind vor allem:

 

-       „Grünes Klassenzimmer“ Grundschule/Hort Frankenhain

-       Instandsetzung Mühlgraben OT Benndorf

-       Installation eines Natur- und Baumlehrpfades Frohburg – Streitwald

-       Anschaffung eines Löschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Frohburg

-       Erweiterung und Modernisierung Feuerwehrgerätehaus Frankenhain 

-       Sanierung Sporthalle Flößberg/1.BA + 2. BA (Fördermittel zum Teil bereits bewilligt)

-       Umnutzung und Sanierung Sporthalle Eschefeld

-       Straßenbau Töpferberg OT Nenkersdorf

-       Straßenbau/ÖPNV-Verknüpfungsstelle Prießnitz

-       Straßenbau „Am Kirchberg“ 2. BA Tautenhain

-       Regenrückhaltung Benndorf (Hochwasserschutz über Flurneuordnungsverfahren)

 

Das größte „Sorgenkind“ im Bereich der Investitionen ist derzeit der geplante Umbau und die Sa­nie­rung der Kindertagesstätte Flößberg. Hier muss erst einmal die Baugenehmigung abge­war­tet werden, um dann abzuwägen und entscheiden zu können, wie es dort weiter gehen kann. Hierüber wird in einer der nächsten Ausgaben der „Frohburger Nachrichten“ intensiver berichtet.

 

Bei etwas Realitätssinn dürfte die Aufzählung dieser Maßnahmen ausreichend Beleg dafür sein, dass  in Frohburg weiter viel investiert wird. Viel schwieriger ist es aber, das bereits Geschaffene zu unterhalten und hierfür ausreichend Mittel zur Instandhaltung und Instandsetzung im Ergeb­nis­haushalt zu erwirtschaften. Diese Aufgabe stellt die Stadt vor neue Herausforderungen. Sie zwingt uns vor allem zum Sparen, manches Bewährte in Frage zu stellen oder vielleicht auch neue Wege zu gehen. Für das Haushaltsjahr 2017 wird es wahrscheinlich für die Umsetzung neuer Gedanken schon zu spät, für die Zukunft ab 2018 wird dies jedoch unausweichlich sein.

 

Wolfgang Hiensch

Bürgermeister 


Straßenbau aktuell

Wichtige und aktuelle Informationen zum Straßenbau in Frohburg und Umgebung finden Sie in der Juni-Ausgabe der Frohburger Nachrichten Opens internal link in current window.

 

Peter Häring

SB Tiefbau


Bekanntmachung

der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung

mit Haushaltsplan für die Jahre 2017 und 2018

 

 

Gemäß § 74 in Verbindung mit  § 76 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen wird der Entwurf der Haushaltssatzung nebst Anlagen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 in der Zeit vom 03. bis 21.07.2017 während der Öffnungszeiten

 

            dienstags                      9:00 bis 12:00 und 13:00 bis 18:00 Uhr

            donnerstags                  9:00 bis 12:00 und 13:00 bis 16:00 Uhr und

            freitags                         8:00 bis 11:00 Uhr

 

in der Stadtverwaltung Frohburg, Kämmerei, Rathaus, EG Zimmer 1.17, Markt 13 - 15, 04654 Frohburg öffentlich ausgelegt.

 

Einwohner und Abgabenpflichtige der Stadt Frohburg und ihrer Ortsteile können bis zum 21.07.2017 gegen den Entwurf der Haushaltssatzung für die Jahre 2017 und 2018 schriftlich oder zur Nie­derschrift bei der Stadtverwaltung Frohburg, Markt 13 - 15, 04654 Frohburg  Einwendungen er­he­ben.

 

Wolfgang Hiensch

Bürgermeister

 


Für eine saubere Stadt – Übergabe von drei Reinigungssäulen zur Beseitigung von Hundekot

Dank der Hilfe vieler Sponsoren konnte die Anschaffung von drei Reinigungssäulen „Dog Stations“ zur Beseitigung von Hundekot in unserer Stadt ermöglicht werden. Bereits seit Langem häufen sich Beschwerden über herumliegenden Hundekot im Stadt­ge­biet. An be­stimmten Standorten ist die Problematik besonders ärgerlich. Die Reini­gungs­säulen sollen den Hundebesitzern der Stadt die Entsorgung des Hundekots bereits an Ort und Stelle um­weltgerecht ermöglichen. Gleichzeitig dienen die Anlagen damit allen Bürgerinnen und Bürgern der Stadt, die sich dadurch hoffentlich in Zukunft we­niger über herumliegende Fäkalien ärgern müssen. Die Stationen bieten Hundebesitzern, natürlich kos­tenfrei, die Möglichkeit, einen Hundekotbeutel zu entnehmen und nach Benutzung di­rekt im integrierten Abfallbehälter zu entsorgen. Die Leerung der Behälter wird wö­chent­lich über den Bauhof erfolgen. Die Erfahrung anderer Städte und Gemeinden zeigt, dass durch das Aufstellen solcher Be­hälter die Menge an zurückgelassenen Fäkalien deut­lich abnimmt.

Die Reinigungssäulen wurden nun an drei prägnanten Standorten in Frohburg aufgestellt:

- im Schlosspark, Florian-Geyer-Straße

- Verbindungsweg Schützenhaus zur Kita Spatzennest

- Erligtweg, am Stadion

Die Reinigungssäulen wurden mithilfe von Sponsoren über eine Werbefirma beschafft und sind nun mit Anzeigen und Logos der Sponsoren bestückt.

Um sich bei allen Sponsoren zu bedanken, wurde die Reinigungssäule im Schlosspark am 10.05.2017 um 11 Uhr offiziell durch den Bürgermeister Herrn Hiensch und Herrn Walther von der Firma Communitas Sozialmarketing übergeben.  

 

 

Wir hoffen, dass ab sofort Frohburger Hundebesitzer die Reinigungssäulen rege nutzen und sich damit hoffentlich auch die Beschwerden über liegengelassenen Hun­de­kot im öffentlichen Raum verringern werden. Ein ganz herzliches Dankeschön geht an alle Spon­soren, die sich für eine saubere Stadt eingesetzt haben.

 

Sabine Adler

Sachgebietsleiterin Ordnungs- und Rechtsangelegenheiten

 


Aktuelle Informationen zur Verbesserung der Breitbandverbindungen

Nachdem die Firma INEXIO KGaA mit Sitz in Saarlouis im Rahmen des durchgeführten Markterkundungsverfahrens erklärt hat, in den Orten Flößberg, Tautenhain, Frankenhain, Roda und Frauendorf sowie Teilen von Ottenhain eigenwirtschaftliche Ausbaumaßnahmen durchzuführen, haben nunmehr auch die ersten Informationsveranstaltungen und Bera­tungs­runden stattgefunden. Vertreter der Fa. INEXIO haben in Flößberg, Tautenhain und Fran­kenhain über die aktuellen Planungen, die technischen Möglichkeiten sowie die ange­bo­tenen Tarife informiert und Fragen der interessierten Einwohner beantwortet.

 

Weitere Informationsveranstaltungen plant INEXIO derzeit für Roda und Frauendorf.

Die Informationsveranstaltung in Roda wird voraussichtlich am Donnerstag, den 06.07.2017 um 19:00 Uhr im Gemeindezentrum Roda stattfinden. Weitere Bera­tungs­termine bietet INEXIO am 13.07.2017 sowie am 08.08.2017, jeweils ab 16:00 Uhr in Roda an.

Die Informationsveranstaltung in Frauendorf wird voraussichtlich am Mittwoch, den 12.07.2017 ab 19:00 Uhr in der Hermsdorfer Mühle stattfinden. Weitere Beratungstermine bietet INEXIO am 24.07.2017 sowie am 07.08.2017 jeweils ab 16:00 Uhr im Gemeindezentrum Frauen­dorf an.

 

Da die Termine noch nicht abschließend bestätigt wurden gilt für beide Ortsteile, dass die Ein­wohner rechtzeitig über Aushänge und Infozettel, die jeder Haushalt erhält, über Ort und Zeit der Veranstaltungen informiert werden.

 

Für die Ortsteile Tautenhain mit Teilen von Ottenhain, Flößberg und Frankenhain sollen die notwendigen Baumaßnahmen nach Auskunft von INEXIO noch in diesem Jahr ab­ge­schlossen und die schnelleren Anschlüsse bereit gestellt werden.

Weitere Informationen zum Unternehmen INEXIO sowie den Tarifen finden Sie unter www.inexio.net oder www.myquix.de.

 

Für das Stadtgebiet Frohburg sowie die weiteren Ortsteile gibt es ebenfalls Angebote von Ver­sorgern u. a. der Telekom. Die Telekom hat jedoch bislang nur erklärt, einen ent­spre­chenden Ausbau bis spätestens Ende 2019 durchzuführen.

Ziel ist es jedoch, unter Nutzung der Konkurrenzsituation, auch hier Verbesserungen vor Ende 2019 zu erreichen. Deshalb wurden nochmals Gespräche u. a. mit der Telekom ge­führt. Darin haben Vertreter der Telekom mitgeteilt, dass in diesem Jahr keine Ausbau­maß­nahmen durchgeführt werden. Die Telekom prüft derzeit, ob für 2019 geplante Maß­nahmen in das Jahr 2018 vorgezogen werden können.

 

Sobald es hierzu neue Sachstände gibt, werden wir Sie in den „Frohburger Nachrichten“ ent­sprechend informieren.

 

Karsten Richter

IT-Verantwortlicher

 

 


Inkrafttreten des Bebauungsplanes „Wohnstandort am Harzberg“

Der Stadtrat der Stadt Frohburg hat am 13.04.2017 in öffentlicher Sitzung den im be­schleu­nigten Verfahren aufgestellten Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB „Wohnstandort am Harzberg“, bestehend aus der Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen und der Begründung in der Fassung vom April 2017, als Satzung be­schlos­sen. Opens internal link in current window Öffentliche Bekanntmachung