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Freistaat Sachsen verabschiedet am 14. Juli 2020 die neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO
mit Gültigkeit ab 18. Juli 2020

 

Zum 18.07.2020 ist wieder eine neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung in Kraft getreten; sie gilt bis einschließlich 31.08.2020. Die Maskenpflicht in ÖPNV und Einzelhandel bleibt darüber weiterhin bestehen. „Neben Familienfeiern mit bis zu 100 Personen sind nun auch Betriebs- und Vereinsfeiern bis zu 50 Personen erlaubt. Ferienlager mit entsprechenden Hygienekonzepten sind möglich. Jahrmärkte und Volksfeste mit genehmigtem Hygienekonzept mit maximal 1.000 Besuchern können stattfinden. Ab 1. September auch mit über 1.000 Personen, sofern eine Kontaktverfolgung möglich ist. In Theatern, Kinos, Opern, Kongresszentren, Kirchen, Musikclubs und Zirkussen kann der Mindestabstand verringert werden, wenn es eine verpflichtende Kontaktverfolgung und ein genehmigtes Hygienekonzept gibt. Organisierte Tanzveranstaltungen von Tanzschulen und –vereinen sind wieder möglich. In Reisebussen muss ein Mund- und Nasenschutz nur dann getragen werden, wenn der Mindestabstand von 1,50 Metern nicht eingehalten werden kann. Seit 18. Juli sind auch Sportwettkämpfe mit Publikum bis 1.000 Personen wieder zulässig – mit genehmigten Hygienekonzept. Wettkämpfe im Freizeit- und Breitensport mit bis zu 50 Besuchern benötigen kein genehmigtes Hygienekonzept. Ab 1. September dürfen Groß- und Sportveranstaltungen mit mehr als 1.000 Besuchern stattfinden, wenn eine Kontaktverfolgung möglich ist und die Hygieneregeln eingehalten werden. Alle anderen Großveranstaltungen sind bis 31. Oktober untersagt. (Quelle: www.coronavirus.sachsen.de)

 

 

Neue Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs an Kitas und Schulen
vom 14. Juli 2020

Seit dem 18.07.2020 gilt auch wieder eine neue Allgemeinverfügung für den Betrieb von Kitas und Schulen; sie gilt bis einschließlich 30.08.2020. Danach dürfen nun auch Horte wieder im Regelbetrieb arbeiten. Die Kindergruppen müssen hier nun auch nicht mehr voneinander getrennt betreut werden. In den Krippen und Kindergärten darf bereits seit Ende Juni schon wieder im Regelbetrieb gearbeitet werden. Bestehen bleibt durch die neue Allgemeinverfügung weiterhin die Gesundheitsbestätigung, die täglich vor Beginn der Betreuung vorgelegt werden muss. Das aktuelle Formular dazu finden Sie Öffnet externen Link in neuem Fensterhier. Die Kindereinrichtungen der Stadt Frohburg werden über ihr hauseigenes Hygienekonzept weiterhin auch Regelungen zum Bringen/ Abholen der Kinder und ggf. dafür eingerichtete Zonen treffen. Beim Bringen und Holen der Kinder gilt auf dem gesamten Kita-Gelände die Pflicht für die Eltern: Es ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen und einen ausreichender Abstand zu anderen Personen zu wahren.

Nach den Sommerferien wechseln auch die Schulen wieder in den Normalbetrieb.

Leitet Herunterladen der Datei einMedieninformation des Sächsischen Sttatsministeriums für Kultus vom 14.07.2020

 

Gesundheitsbestätigung zur Vorlage in der Einrichtung
Diese bitte ausdrucken und der Einrichtung ausgefüllt vorlegen (Gültigkeit bis 30.08.2020)

Außerschulische Mittagsversorgung über das Bildungspaket

Für einkommensschwache Haushalte ist es ab sofort befristet bis zum 31.07.2020 möglich, die zuvor in der Schule eingenommene Mittagsverpflegung nach Hause geliefert und diese Kosten im Rahmen des Bildungspaketes erstattet zu bekommen. Möglich ist dies über von im Landkreis Leipzig gelistete Mittagsversorger, die Abrechnung erfolgt direkt mit diesen. Zur Kostenübernahme gehören ebenso die Liefer- und Verpackungskosten.

 

Einzige Voraussetzung ist wie bisher, dass die Eltern bzw. Kinder anspruchsberechtigt im Sinne des Bildungspaketes sind und in der Einrichtung des Kindes derzeit keine zentrale Mittagsversorgung angeboten wird.

Nähere Informationen dazu und welche Anbieter sich dafür bereiterklären, finden sie hier Öffnet externen Link in neuem Fensterhttps://www.landkreisleipzig.de/bildungs-und-teilhabepaket.html

Die Anbieterliste wird aktualisiert, sofern dieses Verfahren von weiteren Anbieter genutzt wird.

Für Rückfragen und weitere Informationen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung:

Team Bildung und Teilhabe
Südstraße 80, Gebäude 62
04668 Grimma

Telefon: 03437 984 3111
Fax: 03437 984 99 3111
E-Mail: bildung-teilhabe@lk-l.de

Nach § 19 Abs. 3 Satz 3 Gewerbesteuergesetz kann das Finanzamt für den laufenden Erhebungszeitraum die Anpassung der Gewerbesteuer-Vorauszahlungen veranlassen.

„Vor diesem Hintergrund können nachweislich unmittelbar und nicht unerheblich betroffene Steuerpflichtige bis zum 31. Dezember 2020 unter Darlegung ihrer Verhältnisse Anträge auf Herabsetzung des Gewerbesteuermessbetrages für Zwecke der Vorauszahlungen stellen.“

Siehe dazu „Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder zu gewerbesteuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2) vom 19. März 2020 (Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Beschluss 33 - G 1460 /1/10-2020/16998)

https://www.coronavirus.sachsen.de/download/Gleich_lautende_Erlasse_zu_gewerbesteuerlichen_Massnahmen.pdf

Die Anträge hierzu sind bitte direkt beim zuständigen Finanzamt einzureichen.
Eine Weiterleitung der Anträge durch die Stadtverwaltung Frohburg ist nicht vorgesehen.

 

Stundung von Forderungen

Die Stadt Frohburg gewährt zudem im Rahmen der Auswirkungen des Coronasvirus auf Gewerbetreibende und Bürger der Stadt Frohburg, die nicht bereits am 31.12.2019 in Zahlungsschwierigkeiten waren, auf Antrag die zinslose Stundung von

  • Steuerforderungen (Gewerbesteuer, Grundsteuer, Vergnügungssteuer),
  • Mieten und Pachten,

die vom 01.03.2020 bis zum 31.12.2020 fällig werden. Die Stundung wird zunächst für 3 Monate nach der letzten Fälligkeit der im Antrag angezeigten Forderung gewährt.
D. h. die Zahlungsfrist der gesamten Forderung verlängert sich. 
Dem Zahlungspflichtigen steht es dabei frei, Ratenzahlungen zu leisten.
Der Antrag ist zwingend bis zum 31.12.2020 einzureichen.

Das Formular dazu finden Sie hier

Die bis zum 03.04.2020 formlos eingegangen Anträge werden in dieser Form akzeptiert und müssen nicht neu gestellt werden.
Anträge auf Erlass werden in Stundungsanträge umgewandelt.
Bitte achten Sie darauf, wenn mehrere Schuldner gesamtschuldnerisch haften, die Unterschriften aller Schuldner auf dem Antrag einzureichen.

Als Ansprechpartnerin steht Ihnen Frau Schilaske unter 034348 805-59 sowie unter e.schilaske@frohburg.de gern zur Verfügung.

Für die Stundung von Mietforderungen, die durch die Hausverwaltungen Gerhardt sowie Krüger verwaltet werden, wenden Sie sich bitte an Ihre Ansprechpartner der Hausverwaltungen selbst.

Stadtverwaltung Frohburg | Markt 13 - 15 | 04654 Frohburg | Telefon: 034348 / 805-0 | Fax: 034348 / 80539 | E-Mail: stadt@Frohburg.de
Stadt Frohburg